Die Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Artport gliedern sich in allgemeine Bestimmungen, Bestimmungen für Designleistungen und Bestimmungen für Dienstleistungen.
§1 Gültigkeit der Bestimmungen
1.1 Artport führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit vereinbart werden. Gegenteiligen Erklärungen des Kunden bezüglich der Wirksamkeit seiner Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
1.2 Für alle Rechtsgeschäfte mit Artport sind die folgenden Bestimmungen maßgebend. Mit Annahme der ersten Leistung/Lieferung erkennt der Kunde die ausschließliche Gültigkeit Artport’s Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, daß etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
1.3 Es gelten außerdem die Bestimmungen für Designleistungen und Internetdienstleistungen.
1.4 Zusicherungen, Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung.
§2 Zahlungen
2.1 Alle Rechnungen sind nach Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig. Zahlungen gelten mit Gutschrift auf das Konto von ‘Artport’ als bewirkt. Wechsel akzeptiet Artport nicht. Die Gutschrift von Schecks erfolgt stets vorbehaltlich der Einlösung mit Wertstellung des Tages, an dem ‘Artport’ über den Gegenwert verfügt. Diskontkosten gehen zu Lasten des Kunden.
2.2 Der Kunde versichert die pünktliche Zahlung der Rechnungen. Widrigenfalls ist ‘Artport’ berechtigt, die entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Es besteht von ‘Artport’ keine Rückerstattungpflicht für bereits bezahlte Leistungen.
2.3 Die Aufrechnung ist nur mit unbestritten oder rechtskräftig festgelegten Gegenforderungen zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
§3 Abtretungsverbot
3.1 Die Rechte des Kunden aus den mit ‘Artport’ getätigten Geschäften sind nicht übertragbar.
§4 Datenschutz
4.1 Der Kunde ist damit einverstanden, daß seine an ‘Artport’ im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten gespeichert und verarbeitet werden.
§5 Schrifterfordernis
5.1 Für jeden Vertrag und alle Änderungen gilt das Schrifterfordernis, auch für die Aufhebung dieses Schrifterfordernisses.
§6 Nichtigkeitsklausel
6.1 Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
§7 Gerichtsstand
7.1 Gerichtsstand ist Hannover
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